1. GELTUNGSBEREICH, VERTRAGSPARTNER UND DEFINITIONEN
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (nachstehend „AGB“ genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen der Pottkorn GmbH, diese vertreten durch die Geschäftsführung, Kirchhellener Str. 253, 46145 Oberhausen (nachfolgend „Pottkorn“ oder auch „Anbieter“ genannt), und dem Kunden in seiner Eigenschaft als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB oder als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend beide „Kunde“ oder „Sie“ genannt), die entweder im Ladenlokal des Anbieters oder im Wege des Fernabsatzes nach § 312c BGB begründet werden. Sie gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Entstehung der Geschäftsbeziehung gültigen Fassung.
Mit der Vornahme eines Rechtsgeschäfts akzeptiert der Kunde die AGB. Werden in den AGB Fristen als Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.
2. ANGEBOT, BESTELLABLAUF UND VERTRAGSABSCHLUSS
a. Allgemein
Bei dem von Pottkorn angebotenen Sortiment – sei es im Ladenlokal oder im Onlineshop – handelt es sich im Rechtssinne um Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten durch den Kunden. Sämtliche Angebote von Pottkorn sind daher freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt des Zwischenverkaufs. Sofern einzelvertraglich nichts Abweichendes geregelt ist, unterbreitet der Kunde mit seiner Bestellung gegenüber Pottkorn ein Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrages.
b. Bestellung im Onlineshop
Der Kunde kann das gewünschte Produkt unverbindlich durch Anklicken im Shop des Anbieters in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Warenkorbs unverbindlich ansehen. Eingabefehler können jederzeit über Tastatur und Maus in den Eingabefeldern berichtigt werden und Waren aus dem Warenkorb gelöscht werden. Wenn der Kunde Waren aus dem Warenkorb kaufen will, kann er durch Anklicken des Buttons “Weiter zur Kasse” den Bestellvorgang einleiten. Nach Eingabe der zur Vertragsabwicklung notwendigen Daten, wie z.B. Adresse gelangt der Kunde durch Anklicken des Buttons “Weiter” zur Bestellseite, auf der die Eingaben nochmals überprüft werden können. Der Bestellvorgang kann jederzeit durch Schließen des Browsers beendet werden. Durch Anklicken des Buttons “Zurück zur Kasse” können Sie jederzeit Ihre Bestellung korrigieren.
Durch Anklicken des Buttons “zahlungspflichtig bestellen” gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Anbieter wird dem Kunden den Zugang der Bestellung mit dem Inhalt des Angebotes nach Eingang des Angebotes beim Anbieter unverzüglich per E-Mail an dessen, im Angebot angegebene E-Mail-Adresse bestätigen. Der Anbieter kann die Bestellung des Kunden durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 5 Werktagen annehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail an die im Angebot des Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Sollte der Kunde keine zustellbare E-Mail-Adresse besitzen, erfolgt die Auftragsbestätigung mit Zustellung der Ware an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sollte der Anbieter das Angebot des Kunden nicht angenommen haben, gilt das Angebot als abgelehnt. Über Produkte, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
Im Falle der Zahlart PayPal wird das Konto des Kunden aufgrund technischer Besonderheiten sofort belastet. Dies stellt jedoch keine Annahme des Kunden-Angebots dar. Sollte der Anbieter die Kundenbestellung nicht liefern können, wird dem Kunden die geleistete Zahlung umgehend zurückerstattet. Alle angebotenen Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.
3. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Alle genannten Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile wie z. B. Versandkosten gemäß Online-Shop. Für Verbraucher gelten – vorbehaltlich mit dem Kunden anderweitig (z. B. im Ladenlokal) getroffener Absprachen – die Kaufpreise, welche im Onlineshop oder im Ladenlokal von Pottkorn zum Zeitpunkt der Annahme des Angebotes ausgewiesen sind.
Im Onlineshop haben Sie die Möglichkeit, die Zahlungsweise Rechnung (Wiederverkäufer), Lastschrift, Kreditkarte, Paypal, Google-Pay oder Apple-Pay zu wählen. Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal. Weitere Steuern oder Zusatzkosten fallen nicht an. Bei Zahlung per Lastschrift hat der Kunde gegebenenfalls jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung der Zahlung mangels Kontodeckung oder aufgrund vom Kunden unrichtig übermittelter Bankdaten entstehen.
Soweit anderweitig nicht anders vereinbart, hat die Zahlung sämtlicher Bestellungen und Rechnungen sofort und ohne jeden Abzug zu erfolgen. Der Kunde kommt neben den sonstigen gesetzlich geregelten Fällen auch ohne Mahnung in Verzug, wenn er nicht innerhalb von zehn Arbeitstagen nach Lieferung der Ware zahlt. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, unbeschadet weiter gehender Ansprüche, ohne Nachweis Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent über dem Basiszinssatz p. a. zu berechnen und jede weitere Lieferung von einer Barzahlung des Kunden abhängig zu machen. Eine Lastschrift gilt als genehmigt, wenn ihr nicht innerhalb von drei Werktagen widersprochen wird.
Der Anbieter erhebt im Falle des Zahlungsverzuges angemessene Mahngebühren. Rücklastschriften gehen zu Lasten des Kunden, wenn dieser die Rücklastschrift zu vertreten hat. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Kunde nicht für die ausreichende Deckung des Kontos sorgt. Für den Fall einer vom Kunden zu vertretenden Rücklastschrift wird eine Rücklastschriftgebühr von 10,00 Euro erhoben. Der Kunde hat das Recht, gegenüber Pottkorn das Entstehen keines oder eines wesentlich geringeren Schadens nachzuweisen. Pottkorn ist berechtigt, im Einzelfall das Entstehen eines höheren Schadens nachzuweisen.
4. LIEFERUNG
Sofern beim Angebot ausdrücklich nicht anders angegeben, erfolgen Lieferungen nur innerhalb Deutschlands. Die Absendung der Ware erfolgt bei Vorkasse nach Eingang des Kaufpreises, bei unbarer Zahlung (z. B. Kredit- oder EC-Karten oder Paypal) nach Eingang des Kaufpreises auf dem Bank- oder Paypal-Konto von Pottkorn.
Sofern nicht abweichend vereinbart, liefert Pottkorn die Ware durch einen Versandpartner an die vom Kunden angegebene Anschrift. Pottkorn bestimmt die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach billigem Ermessen. Pottkorn schuldet nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und ist für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine von Pottkorn genannte Versanddauer (Zeitraum zwischen der Übergabe an das Transportunternehmen und der Auslieferung an den Kunden) ist daher unverbindlich.Die Lieferzeit beträgt etwa 3-5 Werktage nach Zahlungseingang. Sofern der Kunde das Rechtsgeschäft als Verbraucher tätigt, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf ihn über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder er in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
5. EIGENTUMSVORBEHALT, AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises behält sich Pottkorn das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung vor der vollständigen Übertragung des Eigentums auf den Kunden ist nur mit unserer ausdrücklichen und schriftlichen Einwilligung von Pottkorn möglich. Die aus einem Weiterverkauf der gelieferten Waren entstehenden Forderungen tritt der Kunde sicherungshalber bis zur Begleichung aller Forderungen des Anbieters aus der Geschäftsverbindung an den Anbieter ab. Für den Fall, dass die Vorbehaltsware vom Kunden zusammen mit anderen, nicht dem Anbieter gehörenden Waren verkauft wird, gilt die Abtretung der Kaufpreisforderung nur in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware. Auf Verlangen des Anbieters hat der Kunde die Schuldner der abgetretenen Forderungen mitzuteilen und diesen die Abtretung anzuzeigen.
Hat Pottkorn gegenüber dem Kunden aus einer anderen Bestellung einen fälligen, aber noch nicht erfüllten Anspruch, so kann Pottkorn bis zur vollständigen Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich der Verzugszinsen Lieferungen verweigern. In diesem Fall ist Pottkorn berechtigt, vom Kunden für die Bestellung – gegebenenfalls auch unter Fortfall der ursprünglich vereinbarten Zahlungsart – eine Vorauszahlung vor dem Versand der Ware zu verlangen. Forderungen aus erfolgten Lieferungen werden sofort fällig.Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, soweit eine Gegenforderung des Kunden unbestritten ist, rechtskräftig festgestellt wurde oder infolge einer Rückabwicklung wegen Widerrufs eines Vertrags entstanden ist.
6. WIDERRUFSRECHT BEI FERNABSATZVERTRÄGEN
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
Dieses Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB).
Zu den von diesem Ausschluss betroffenen Waren gehören insbesondere Lebensmittel wie frisches Obst, Gemüse, Fleisch, Fisch, zubereitete Speisen oder andere schnell verderbliche Lebensmittel, wozu auch das Produkt Popcorn des Anbieters zählt.
Bei anderen Produkten des Anbieters gilt haben Verbraucher folgendes Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben oder hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Pottkorn GmbH Kirchhellener Str. 253, 46145 Oberhausen, Telefon 0208 – 941 492 0, Fax: 0208 – 941 492 20, info@pottkorn.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit Ihnen zurückzuführen ist.
7. ALLGEMEINE HINWEISE ZUR RÜCKSENDUNG VON WAREN
Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit allem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie bitte gegebenenfalls eine schützende Umverpackung. Sofern Sie nicht mehr im Besitz der Originalverpackung sind, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Diese allgemeinen Hinweise sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass nicht original versiegelte Lebensmittel aufgrund Hygiene- und gesundheitsrechtlicher Vorschriften nicht mehr in den Verkehr gebracht werden darf und Ihr Widerrufsrecht mit einer Entsiegelung der Ware erlischt. Rückzahlungen des Anbieters erfolgt auf das vom Kunden zur Zahlung verwendete Konto. Bei Zahlung auf Rechnung, sowie Lastschrift, wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde. Hat der Kunde per PayPal/Google Pay / Apple Pay oder per Kreditkarte gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene PayPal-, Google Pay-, Apple Pay- bzw. Kreditkartenkonto des Kunden.
8. TRANSPORTSCHÄDEN
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie schnellstmöglich mit uns Kontakt auf. Eine Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern keine Konsequenzen und dient lediglich dazu den Anbieter zu unterstützen seine Ansprüche gegenüber dem mit der Auslieferung der Ware beauftragten Unternehmen bzw. der Versicherung geltend zu machen.
9. GEWÄHRLEISTUNG
Bei Verbrauchern richten sich die Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Anbieter nach den gesetzlichen Regelungen, insbesondere der §§ 433 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB).
Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB, so gilt § 377 HGB mit der Maßgabe, dass die gelieferte Ware als vom Kunden genehmigt gilt, wenn er den Mangel (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln nicht innerhalb von (sieben) Werktagen nach Lieferung oder (ii) sonst innerhalb von sieben Werktagen nach Entdeckung des Mangels rügt. Unterbleibt eine Rüge innerhalb von 7 Tagen, so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Pottkorn ist berechtigt, zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu wählen, wobei die Wahl in Textform gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Zugang der Anzeige des Mangels zu erfolgen hat.
Im Falle eines Schadens haftet Pottkorn unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für eingetretene Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen haftet Pottkorn auch bei leichter Fahrlässigkeit.
Im Übrigen haftet Pottkorn nur beschränkt nach Maßgabe des Folgenden: Bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen durfte. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
10. DATENSCHUTZ, SPEICHERMÖGLICHKEIT UND EINSICHT IN VERTRAGSTEXT
Pottkorn verpflichtet sich, die Daten seiner Kunden (Name, Adresse, Zahlungsweise) ausschließlich zur Abwicklung der eingegangenen Kaufverträge und zum Zwecke der Kundeninformation zu verwenden und elektronisch zu speichern. Insbesondere findet die Weitergabe der Kundendaten an Dritte (z.B. Paketdienste oder Kreditinstitute) ausschließlich zum Zweck der Vertragserfüllung statt. Sobald der oben genannte Zweck zur Datenspeicherung weggefallen ist, haben Sie ein Recht darauf, die zu Ihrer Person gespeicherten Daten jederzeit abzurufen, ändern oder löschen zu lassen. Pottkorn wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes (TMG) beachten. Der Kunde stimmt der Speicherung und Weitergabe seiner personenbezogenen Daten im oben beschriebenen Rahmen durch Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich zu. Zusätzliche Serviceleistungen (Kundenkonto, Newsletter) erfordern aufgrund der genannten Gesetze die gesonderte Zustimmung des Nutzers.
Sie können diese AGB auf der folgenden Seite einsehen: http://www.pottkorn.de. Sie können dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktion Ihres Internetdiensteprogramms (=Browser: dort meist “Datei” -> “Speichern unter”) nutzen. Sie können sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen, indem sie HIER klicken. Zum Öffnen der PDF-Datei benötigen Sie das kostenfreie Programm Adobe Reader (unterhttp://www.adobe.com/de/) oder vergleichbare Programme, die das PDF-Format beherrschen. Unsere Bestellbestätigungs-E-Mail, welche wir Ihnen im Anschluss an Ihre Bestellung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse senden, enthält noch einmal die Daten Ihrer Bestellung, unsere AGB und Widerrufsbelehrung und lässt sich z.B. über Ihr E-Mail-Programm abspeichern. Ihre Bestelldaten werden bei uns gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar.
11. NEWSLETTER
Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich. Die dafür notwendige Einwilligung haben Sie gesondert ausdrücklich erteilt: [Link zum Newsletterabo]. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Wenn Sie den Newsletter nicht weiter beziehen wollen, dann können Sie sich jederzeit per Mail (Emailadresse einfügen) oder über einen Link in jedem Newsletter abmelden.
12. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
Vertragssprache ist Deutsch.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis, der Sitz des Anbieters. Dasselbe gilt für den Fall, dass der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland hat. Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Ist der Kunde Unternehmer bedürfen alle Änderungen, Nebenabreden, die Kündigung und Aufhebung dieser Vereinbarung der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Aufhebung dieser Klausel.
Auf sämtliche Rechtsgeschäfte bzw. Verträge zwischen dem Kunden und Pottkorn ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods („CISG“ oder „UN-Kaufrecht“). Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben von der Rechtswahl unberührt. Ist der Kunde allerdings Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, so bleibt ihm der Schutz nach den maßgeblichen Bestimmungen seines Aufenthaltsstaates, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, erhalten.